COVID-Kosten: Länder ziehen an einem Strang
Im Rahmen einer außerordentlichen LandesfinanzreferentInnenkonferenz wurde heute bei einem virtuellen Treffen über die Kostentragung der Corona-Krise zwischen Bund und Ländern sowie über die angestrebte Verlängerung des Finanzausgleiches um zwei Jahre diskutiert.
„Es ging bei unserem heutigen Treffen vor allem darum, die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Haushalte der einzelnen Bundesländer darzustellen und zu klären, wie die Kostentragung zwischen Bund und Ländern geregelt werden soll. Vor allem die massiven Mehraufwände auf der einen Seite sowie die Mindereinzahlungen seitens Dritter im Gesundheitsbereich auf der anderen Seite, welche die Haushalte der Länder und Gesundheitsfonds massiv belasten, wurden dabei intensiv besprochen. Im Hinblick auf die ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz im Mai wurde die Zusammenarbeit der Länder noch einmal intensiviert, um sich bestmöglich auf die anstehenden Verhandlungen mit dem Bund vorzubereiten", so der derzeitige Vorsitzende der LandesfinanzreferentInnenkonferenz, LH-Stv. Anton Lang.
Allein dem Land Steiermark sind im Jahr 2020 Aufwendungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden, wobei vom Bund bereits zwei Drittel zugesagt wurden. Was das restliche Drittel (Z. B. für „Weihnachtstestungen", Abstrichentnahmen, Epidemieärzte, etc.) betrifft, erwartet das Land Steiermark, dass auch dies zum Großteil vom Bund übernommen wird.
Im Gesundheitsbereich sind der Steiermark im Jahr 2020 ebenfalls zusätzliche Belastungen in der Höhe von rund 70 Mio. Euro entstanden. „Über eine Abrechenbarkeit dieser Kosten wird es intensiver Verhandlungen mit dem Bund benötigen", so Lang, der betont: „Wenn wir bei den Verhandlungen mit dem Bund erfolgreich sein wollen, dann müssen alle Länder an einem Strang ziehen. Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass dem so ist!"
Für das Jahr 2021 wird bis zur ordentlichen FinanzreferentInnenkonferenz Anfang Mai eine genaue Endabrechnung aller Bundesländer für 2020 erarbeitet sowie eine Aufstellung der Kosten für das erste Quartal 2021 erstellt.
Im Jahr 2021 werden zusätzliche Kosten beispielsweise für die Dauertestungen sowie mobile Testungen oder auch für die Impfstraßen anfallen. Zusätzlich darf nicht vergessen werden, dass die Einnahmensituation durch wegfallende Ertragsanteile, welche für das Jahr 2021 noch nicht abschätzbar sind, den Landeshaushalt weiter stark belasten.
Die nächste ordentliche LandesfinanzreferentInnenkonferenz findet übrigens am 6. und 7. Mai in der Südsteiermark statt. Sollte es die Corona-Situation zulassen, wird diese unter Einhaltung eines Sicherheitskonzeptes in Ehrenhausen stattfinden.