Aktuelle Beschlüsse der Steiermärkische Landesregierung vom 12. Jänner 2004
Kunsthausbeteiligungsvertrag beschlossen
Als Beitrag zur Finanzierung der Kunsthaus-Baukosten in der Höhe von 43,6 Millionen Euro erhält die mit dieser Aufgabe betraute Kunsthaus Graz AG vom Land Steiermark 14,5 Millionen Euro. Es handelt sich um den vom Land vorfinanzierten Bundesanteil in der Höhe von einem Drittel der Gesamtbaukosten. Diese Mittel werden der Kunsthaus Graz AG auf Basis eines Gesellschaftervertrages zur Verfügung gestellt, den Landeshauptmann Waltraud Klasnic in ihrer Funktion als Landeskulturreferentin am Montag, in der ersten Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung im Jahr 2004, zur Beschlussfassung vorlegte. Dieser Regierungsbeschluss wird nun im Steiermärkischen Landtag eingebracht.
Zur Vorgeschichte: Die Errichtungskosten für das Kunsthaus übernehmen Bund, Land und Stadt Graz zu gleichen Teilen. Im April 2000 hatten die britischen Architekten Peter Cook und Colin Fournier den zum Bau des Kunsthauses Graz am Standort Eisernes Haus international ausgeschriebenen Wettbewerb gewonnen. Im November 2000 beschloss die Steiermärkische Landesregierung nach Anträgen der damaligen Ländesräte Dr. Gerhard Hirschmann und Dipl.-Ing. Herbert Paierl die Finanzierung des unmittelbaren Landesanteiles über einen jährlich zu leistenden Leasingkostenzuschusses. Im Jahr 2001 beschloss die Steiermärkische Landesregierung, den Bundesanteil vorzufinanzieren, der durch den Verkauf der Anteile an der Grazer Flughafenbetriebsgesellschaft aufgebracht werden wird. Im Oktober des Grazer Kulturhaupstadtjahres 2003 erfolgte die feierliche Eröffnung des Grazer Kunsthauses.
TOURISMUS GmbH: Neuer Geschäftsführer
Über Antrag von Tourismuslandesrat Hermann Schützenhöfer bestellte die Steiermärkische Landesregierung Georg Bliem mit Wirkung vom 1. Februar 2004 zum alleinigen Geschäftsführer der Steirischen Tourismus-GmbH für die Dauer von fünf Jahren. Wie aus dem Antrag hervorgeht, wurden im vorangegangenen Auswahlverfahren sechs Personen nach den Kriterien „Marketingwissen und -er-fahrung, internationale Erfahrung, Innovationsfähigkeit, strategische Konzepte sowie Vertrautheit mit der steirischen Tourismuswirtschaft“ getestet. Die Wahl fiel auf Bliem infolge seiner präzisen Vorstellung über seine neue Aufgabe sowie seine umfassende Erfahrung in der Tourismuswirtschaft. Georg Bliem ist seit 2000 Bundesvorsitzender der österreichischen Tourismusmanager und gehört dem Beirat der Österreich-Werbung kann.
UMWELT: „Feinstaub-Koordinator“ Dr. Manfred Rupprecht
Bei seiner Abschlusspressekonferenz anlässlich der Pensionierung letzten Jahres nahm sich der Chefbeamte des Landes, Dr. Manfred Rupprecht, einen Traum mit in die Pension. Er wollte die Verkehrslawinen drastisch eindämmen. „Täglich sollen die Kosten im Radio durchgesagt werden, was es kostet im Stau zu stehen und welche Vorteile der öffentliche Verkehr bringt“, so Rupprecht. Ein Traum der angesichts der Feinstaub-Problematik Wirklichkeit werden könnte.
Landesrat Seitinger setzt Manfred Rupprecht als „Feinstaub-Koordinator“ ein. Rupprechts Aufgabe wird es sein, die verschiedensten Vorschläge, Aktivitäten, Meinungen und Maßnahmen auf einen umsetzbaren Nenner zu bringen. „Den Erfahrungsschatz den Manfred Rupprecht auf diesem Gebiet hat, dürfen wir nicht ungenützt lassen. Vor allem aber hat die Gabe des Mediators mich bewogen beim ehemaligen Umweltkoordinator des Landes anzuklopfen“, so Seitinger, anlässlich der heutigen Regierungssitzungskonferenz.
Rupprecht trat 1968 in den Landesdienst ein, wurde 1981 zum Vorstand der Rechtsabteilung 3 ernannt, war 21 Jahre als Umweltkoordinator tätig und neun Jahre im Umweltsenat. Die erfolgreiche Mursanierung und die Sanierung der Grundwässer im Grazer- und Leibnitzerfeld, sind nur einige seiner Erfolge.
WISSENSCHAFT: Franz-Nabl-Institut für Literaturforschung
Über Antrag von Wissenschaftslandesrätin Landesrätin Mag. Kristina Edlinger-Ploder beschloss die Steiermärkische Landesregierung dem Franz Nabl-Institut für Literaturforschung heuer eine Förderung in der Höhe von 87.200 Euro zur Verfügung zu stellen. Die Aufgabe des Instituts besteht darin, den dichterischen Nachlass Franz Nabls wissenschaftlich zu bearbeiten und für die publizistische Verbreitung zu sorgen. Seit Mai des Vorjahres ist das Franz Nabl-Institut für Literaturforschung im renovierten Grazer Kulturhaus in der Elisabethstraße untergebracht. Drei Millionen Euro wurden für die Sanierung des 1.200 Quadratmeter großen Hauses investiert. Von Juni bis August des Vorjahres war eine große Gerhard Roth-Ausstellung zu sehen.
SCHULEN: Bildungsplan bis zum zehnten Lebensjahr
Ausgehend von einem Landtagsantrag legten die Landesräte Mag. Mag. Kristina Edlinger-Ploder und Landesrat Dr. Kurt Flecker einen Bildungsplan für Kinder bis zum zehnten Lebensjahr vor. Sie bezeichneten Bildungspläne grundsätzlich sinnvoll, die nicht nur die Wissensvermittlung, sondern auch zukünftige Herausforderungen berücksichtigen sollten. Diese Pläne müssten unter Einbindung aller Betroffener erstellt werden. Dazu veranstalteten das Pädagogische Institut und der Landesschulrat seit Jänner des Vorjahres fünf Enqueten zum Thema „Übergang Kindergarten – Volksschule“.
Graz, am 12. Jänner 2004