Aktuelle Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 20. 9.2004

Landeshauptmann Waltraud Klasnic brachte am Montag den Antrag zur Sanierung des Palais Attems in die Regierung ein. Auf Basis einer Proberestaurierung werden Planungsgrundlagen für die Fassadensanierung am Palais ausgearbeitet. Auf den daraus erzielten Erkenntnissen können Einzelausschreibungen für die Gesamtsanierung bedarfsspezifisch aufbereitet werden. Die für diese Probesanierung erforderlichen finanziellen Mittel wurden von der Landesimmobiliengesellschaft mit rund 66.000 Euro errechnet.

Diese Probesanierung wird noch Ende September gestartet. Die Gesamtsanierung soll bis Ende August 2005 abgeschlossen sein.

„Das Palais Attems ist das bedeutendste Barockpalais in der Steiermark. Die Räumlichkeiten beherbergen seit vielen Jahren Veranstaltungen und Ereignisse im Herzen der ´UNESCO Weltkulturerbe-Altstadt´. Das Palais Attems muss für kommende Generationen erhalten werden“, unterstrich LH Klasnic in diesem Antrag.

SOZIALES: Ausbau des Pflegezentrums Kainbach bei Graz

In einem großangelegten Ausbauprogramm wird das Johannes von Gott-Pflegezentrum der Barmherzigen Brüder in Kainbach in vier Etappen bis zum Jahr 2010 ausgebaut und saniert. In dieser Einrichtung der Steirischen Behindertenhilfe werden rund 600 Bewohner von zirka 450 Mitarbeitern rund um die Uhr betreut. 100 Bewohner sind Rollstuhlfahrer. Nach einem von Landesrat Dr. Kurt Flecker vorgelegten Bericht sind Investitionen von 53,8 Millionen Euro vorgesehen. 4,4 Millionen Schilling entfallen auf den Ausbau der „Pflegestation Michael“, die Landeshauptmann Waltraud Klasnic vor kurzem der Bestimmung übergeben hat. Daran beteiligt sich das Land mit drei Millionen Euro, die bis 2006 in gleichen Raten aufgebracht werden. Diese Investitionen werden vom Landesrechnungshof mittels einer Projektkontrolle geprüft. Dieser Bericht wird dem Steiermärkischen Landtag vorgelegt.

SICHERHEIT: Erhalt des Militärkommandos Steiermark

Ausgehend von einem Landtagsbeschluss wird Landeshauptmann Waltraud Klasnic die Bundesregierung in einem Brief ersuchen, das Militärkommando Steiermark im Land als selbständiges Kommando zur Führung von Truppen in Katastrophen- und Schutzeinsätzen zu erhalten. Der Bund möge die Notwendigkeit einer Mobilmachungsstruktur anerkennen. Schließlich sollten, so LH Klasnic, die personellen Voraussetzungen zur Installierung einer Pionierkompanie und einer ABC-Abwehrkompanie geschaffen werden, um ein größtmögliches Maß an Sicherheit für die Steiermark aufrechtzuerhalten.

FACHHOCHSCHULE: Diplomstudium „g-tec“ Rottenmann

Auf Antrag der Bildungslandesrätin Mag. Kristina Edlinger-Ploder hat die Steiermärkische Landesregierung in ihrer Sitzung vom 20. September 2004 die Förderung von 76 Studienplätzen für das Studienjahr 2003/04 beschlossen. Mit einem Gesamtbetrag von 110.463 Euro wird für das vergangene Jahr eine einmalige Verdoppelung der Fördersumme pro Studienplatz (1.453,46 Euro) durchgeführt.

Zur längerfristigen Absicherung des Standortes Rottenmann, befinden sich unter Federführung des Bildungsressorts - gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI Steiermark) sowie der Fachhochschule Rottenmann - Konzepte in Ausarbeitung.

WASSER: Ver- und Endsorgung gesichert

Über Antrag von Landesrat Johann Seitinger wurde in der heutigen Regierungssitzung für Einzelwasserversorgungs- und Einzelabwasseranlagen, für 75 Bauvorhaben, ein Landesbeitrag in der Höhe von 303.310 Euro genehmigt.

Graz, am 20. September 2004

Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information Dr. Kurt Fröhlich unter Tel.: (0316) 877-3881 Fax: (0316) 877-3188  E-Mail: kurt.froehlich@stmk.gv.at zur Verfügung.