Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 18. September 2006
SOZIALES: Fünf neue Kindergärten
Gefördert werden fünf Kindergarten-Neubauten sowie etliche Ausbauprogramme, die großteils bereits in Angriff genommen wurden. Insgesamt sind die Subventionen für zehn öffentliche und ein privates Kindergarten-Projekt bestimmt. Neue Betreuungseinrichtungen werden von den Gemeinden in Rohrmoos-Untertal, Stadl/Mur, Kirchbach/Raab sowie in der Grazer Scherergasse errichtet. In Graz hat eine private Kindergarten-Gesellschaft um Unterstützung für einen Neubau angesucht.
Für den Neu-, Aus- und Umbau von Kindergärten sind im Landesbudget 2006 insgesamt 2,9 Millionen Euro budgetiert.
Bereits im Mai 2001 hat die Steiermärkische Landesregierung die Errichtung des „Zukunftsfonds Steiermark“ beschlossen. Seit diesem Zeitpunkt konnten 157 Projekte mit insgesamt rund 24 Millionen Euro verwirklicht werden. Mit dem Instrument „Zukunftsfonds“ besteht die Möglichkeit, innovative und zukunftsweisende Projekte zu fördern, um so den Standort Steiermark zu stärken und auf europäische und globale Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte vorbereitet zu sein. Bis Ende September können noch Förderungsansuchen eingereicht werden.
Für Wissenschaftslandesrätin Mag. Kristina Edlinger-Ploder stellt der ´Zukunftsfonds Steiermark´ eine Brücke zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Innovation dar und trägt wesentlich zur Entwicklung neuer Produkte und Prozesse, neuer Arbeitsplätze bei, – kurz zu einem funktionierenden Forschungsland Steiermark.
Besondere Schwerpunkte werden heuer auf Bereiche wie Gesundheit, erneuerbare Energien, Mobilität, Werkstoffe und Humanwissenschaften gelegt. Der Fonds wird im Wesentlichen durch Mittel aus Privatisierungserlösen dotiert und stellt damit ein Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik dar, durch das besondere Impulse für die künftige Entwicklung gesetzt werden.
Wie Landesrätin Edlinger-Ploder betonte, fungierte der ´Zukunftsfonds Steiermark´ schon mehrmals als Initialzündung für nachhaltige Projekte. Daher lud die Landesrätin alle ´Daniel Düsentriebs unseres Landes´ noch einmal ein, sich am Wettbewerb der besten Ideen zu beteiligen. Nähere Informationen und Einreichbedingungen finden sich auf der Website: www.zukunftsfonds.steiermark.at
SICHERHEIT: Hilfe für Einsatzorganisationen
Zur Sicherstellung der Aufgaben der Landesgruppe Steiermark der Österreichischen Rettungshundebrigade (ÖRHB) in diesem Jahr hat die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Montag nach einem Antrag von Landeshauptmann Mag. Franz Voves 21.000 Euro freigegeben. Diese Budgetmittel sind für die nach dem Steiermärkischen Rettungsdienstgesetz 1990 gesetzlich anerkannten Einsatzorganisationen bestimmt.
Wie aus den Satzungen der Österreichischen Rettungshundebrigade hervorgeht, besteht die Hauptaufgabe dieser Einsatzorganisation darin, „verschüttete, verirrte und verletzte Personen mit speziell ausgebildeten Hunden“ zu retten, beziehungsweise in Sicherheit zu bringen. Dazu werden Hunde und Hundeführer für die Vermissten- und Verschüttetensuche ausgebildet. Die ÖRHB ist in der Steiermark in 16 Staffeln gegliedert und hat 180 Mitglieder. Zur Alarmierung ist bei der Landeswarnzentrale der Abteilung für Katastrophenschutz und Landesverteidigung die Notrufnummer 130 eingerichtet. Für weitere Auskünfte steht die Internet-Adresse www.sichere.steiermark.at zur Verfügung.
Die Förderung der Steirischen Bergrettung stand ebenfalls auf der Tagesordnung. Diese Aufgabe wird von etwa 1.500 Bergrettern in der Steiermark wahrgenommen. Die Bergrettung gliedert sich in der Steiermark in 53 Ortsstellen. Weiters verfügt der ÖBRD Steiermark über eine Hundestaffel und Flugretter, die in Zusammenarbeit mit dem Flugrettungsdienst tätig sind. Die Bergretter verzeichnen jährlich mehr als 2.500 Einsätze.
Die reguläre Landesförderung beträgt 490.000 Euro. Anlässlich des Jubiläums des Steirischen Bergrettungsdienstes „100 Jahre Ortsstelle Kapfenberg“ beschloss die Steiermärkische Landesregierung über Antrag von Landeshauptmann Mag. Franz Voves eine Sonderförderung von 1.800 Euro freizugeben.
Graz, am 18. September 2006
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