Land und ÖBB entlasten steirische Gemeinden bei Kosten für ÖBB-Bahnhöfe

Graz (9. November 2026).- Bis Ende 2025 wurden Standortgemeinden im Zuge der Errichtung oder Modernisierung von ÖBB-Verkehrsstationen teilweise verpflichtet, laufende Aufgaben und Kosten für die Betreuung und Instandhaltung von Aufzugs- und WC-Anlagen sowie Reinigung, Grünschnitt und Winterdienst bei den Zugangsbereichen bis zur Bahnsteigkante zu übernehmen. Diese Regelung wurde für neue Projekte dahingehend geändert, dass Standortgemeinden von diesen Verpflichtungen bzw. Kostenbeiträgen vollständig entlastet werden. Nun wurde eine österreichweit einheitliche Lösung erarbeitet, damit auch Städte und Gemeinden mit bestehenden Verträgen hinsichtlich ihrer künftigen Verpflichtungen zur Instandhaltung von Verkehrsstationen entsprechend entlastet werden.

„Mit 1. Jänner 2027 übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG laufende Betriebs- und Instandhaltungsleistungen auch für jene steirischen Standortgemeinden, die bislang von entsprechenden Verpflichtungen betroffen waren. Das Verkehrsressort leistet eine Einmalzahlung in der Höhe von 1.080.000 Euro, womit eine faire und österreichweit einheitliche Lösung geschaffen wird. Gerade in budgetär mehr als herausfordernden Zeiten entlasten wir damit Städte und Gemeinden“, so Verkehrslandesrätin Claudia Holzer.

Die Höhe der Ausgleichszahlung wurde auf Basis der entsprechenden Kosten von jenen Verkehrsstationen berechnet, die die ÖBB-Infrastruktur AG im Zeitraum von 2020 bis 2026 modernisiert bzw. in Betrieb genommen hat. Nicht Teil des Übereinkommens sind Betrieb und Instandhaltung von Anlagen im unmittelbaren Umfeld der Bahnhöfe, etwa P+R- und B+R-Anlagen – diese bleiben, so wie auch die Notbefreiung aus Aufzugsanlagen weiterhin gesondert zwischen Gemeinden und ÖBB-Infrastruktur AG geregelt.

„Gerade in finanziell herausfordernden Zeiten ist jede Entlastung für unsere Städte und Gemeinden wichtig. Künftig übernimmt die ÖBB die laufende Betreuung und Instandhaltung der Bahnhöfe und damit auch jene Kosten, die bisher von den betroffenen Gemeinden getragen werden mussten. Mit 1,08 Millionen Euro unterstützt das Land Steiermark diese Maßnahme und trägt dazu bei, die Gemeinden nachhaltig zu entlasten. Damit schaffen wir für die steirischen Standortgemeinden wieder mehr finanziellen Spielraum für ihre eigentlichen Aufgaben“, betont Landeshauptmann-Stv. Manuela Khom.

Auch der für die Hälfte der steirischen Gemeinden zuständige Landesrat Stefan Hermann begrüßt die Entlastung für die Kommunen: „Die Bahninfrastruktur bringt enorme Vorteile für die Gemeinden, stellt diese jedoch auch im Rahmen der finanziellen Verpflichtungen vor Herausforderungen. Die Initiative des Verkehrsressorts stellt hierbei eine große Unterstützung dar, um den Kommunen unter die Arme zu greifen.“

In der Steiermark betrifft dies laut ÖBB-Infrastruktur AG 26 Gemeinden, darunter sind zum Beispiel die Landeshauptstadt Graz (Ostbahnhof Messe), Leibnitz, Liezen oder Voitsberg.

Rückfragehinweis:

Andreas Kreminger | Büro Landesrätin Holzer | Mobil: +43 676 8666 2169
Tel. +43 (316) 877 2169 | E-Mail: andreas.kreminger@stmk.gv.at

Graz, am 9. November 2026