Budget-Maßnahmen im Ressort Wirtschaft, Europa und Kultur: "Die Großen retten die Kleinen"

Graz, 16. März 2011 - Heute stellte Landesrat Dr. Christian Buchmann die Maßnahmen im Ressort Wirtschaft, Europa und Kultur das Budget 2011/2012 betreffend vor. Das Gesamtressortbudget beträgt 129 Millionen Euro, wobei im Jahr 2011 16,8 Millionen Euro eingespart werden und im Jahr 2012 21,9 Millionen Euro.

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„Die Einsparungen sind für unsere Ressorts sehr schmerzhaft, ich bekenne mich aber dazu, dass aus allen Ressorts ein Beitrag geleistet werden muss. Die Szenarienvorschläge, die ich von den Institutionen erhalten habe, sind zum Teil sicher heftig in ihrer Wirkung, sie sind aber - so glaube ich - noch immer verträglich", so Landesrat Buchmann. „Ein deutliches Signal gibt es an die freie Kulturszene, die mehrjährigen Förderverträge erhalten Vertragssicherheit und bleiben von den Kürzungen unberührt."

Die Maßnahmen im einzelnen:

Wirtschaft:
Vertiefen der Strategie - Vereinfachen der Strukturen

Im Wirtschaftsressort konzentriert sich die neue Wirtschaftstrategie auf die Leitthemen Mobilität, Umwelttechnologie und Gesundheitstechnologie. Im Mittelpunkt der Strategie „Wachstum durch Innovation" stehen 2200 überdurchschnittlich innovative Unternehmen, die als Hoffnungsträger mit den zur Zeit größten Wachstumspotenzialen identifiziert wurden.
Die erfolgreiche Innovationsstrategie, dank der die Steiermark die mit 4,3% zweithöchste F&E-Quote der gesamten EU aufweist, wird vertieft. Bei den Kompetenzzentren gibt es daher keine Kürzungen. Da neue Arbeitsplätze am Standort Steiermark vor allem durch Exportwachstum entstehen, werden Internationalisierungsprojekte von KMU künftig mit neuen Haftungsinstrumentarien unterstützt.
Das Gros der Einsparungen im Wirtschaftsressort resultiert aus Strukturreformen in der Steirischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG, bei Clustern und intermediären Systemen sowie geschärften Förderungsprogrammen.

Kultur:
Einschnitte bei „Großen" retten Verträge der „Kleinen"

Das oberste politische Ziel, trotz des Einsparungsdrucks die mehrjährigen Förderungsverträge aufrecht zu erhalten, ist erreicht. 146 regionale Kulturinstitutionen und Vereine haben dadurch Vertragssicherheit bis einschließlich 2012. Der steirische herbst bekommt einen Förderungsvertrag in gleicher Höhe wie 2010. Management und IntendantInnen der größten Kulturbetriebe des Landes - Theaterholding und Universalmuseum Joanneum - haben Einsparungskonzepte vorgelegt, deren Umsetzung die Erfüllung des kulturpolitischen Auftrags nicht gefährdet.
Gekürzt wurde das Budget der „regionale 12", an einem schlüssigen inhaltlichen Konzept arbeitet die Intendanz. Das Budget der Kulturservicegesellschaft KSG ist ebenfalls gekürzt- hier sind auch strukturelle Änderungen in Arbeit. An der Neuorganisation der Landesbibliothek wird ebenso gearbeitet, wie an einem neuen Konzept für das Künstlerhaus.

Europa:
Graz behält das Fremdsprachenzentrum des Europarates

Im Europaressort ist die Finanzierung des Europäischen Fremdsprachenzentrums als einzigen Sitz einer internationalen Organisation (Europarat) in Graz gesichert. Weiters ist eine umfassende Evaluierung aller internationalen Partnerschaftsverträge der Steiermark im Gange.

 

 Interview mit Landesrat Dr. Christian Buchmann