Regierungsklausur im Zeichen der Aufbruchsstimmung

Graz (27. Mai 2021).- Die im Hotel Retter in Pöllauberg abgehaltene Klausur der Steiermärkischen Landesregierung wurde heute (27.5.2021) mit einer Pressekonferenz von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer sowie Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang abgeschlossen. Vorgestellt wurde dabei die neu erarbeitete „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“, ein ergänzender Aktionsplan zum bestehenden Regierungsprogramm mit gezielten Schwerpunkten und Maßnahmen, um den Aufschwung der Steiermark nach der Corona-Krise einzuläuten. Dieser wurde in den vergangenen Wochen auf Initiative der Regierungsspitze durch die einzelnen Ressorts erarbeitet und heute finalisiert.

Trotz Corona-Pandemie konnten zahlreiche Vorhaben des im Dezember 2019 beschlossenen Arbeitsprogramms „AGENDA WEISS-GRÜN“ vorbereitet und umgesetzt werden, einige befinden sich aktuell noch in Umsetzung. Viele Pläne und Prioritäten wurden jedoch durch Corona verändert. Die diesjährige Regierungsklausur wurde genutzt, um die wichtigsten Themen und Maßnahmen zu diskutieren, die notwendig sind, damit es wieder zu einem Aufschwung in der Steiermark kommt.

„Die Bewältigung der Corona-Epidemie und ihrer Folgen hat uns allen sehr viel abverlangt. Umso wichtiger ist es, dass wir nun mit ganzer Kraft und Intensität am Comeback unserer Wirtschaft arbeiten. Überall laufen die Vorbereitungen für den Wiederaufschwung auf Hochtouren. Es ist wie bei der Formel 1 demnächst in Spielberg: Das Qualifying läuft, das Rennen wird hart. Wir müssen schauen, dass wir schon beim Start in den Wiederaufschwung in der ersten Reihe stehen. Mit den erarbeiteten Maßnahmen der ,AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus‘ soll dies gelingen“, unterstreicht Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und betont: „Überall ist derzeit eine Aufbruchsstimmung spürbar. Aber wir müssen unterscheiden: Entspannung ist noch keine Entwarnung. Wir haben Anlass zur Zuversicht, aber es gibt keinen Grund zum Leichtsinn. Wir müssen vieles gleichzeitig schaffen – das Virus in Schach halten, unsere Wirtschaft auf Touren bringen und dabei unser Sport-, Kultur- und Vereinsleben so schnell wie möglich wieder hochfahren.“

„Nun gilt es gemeinsam alles zu tun, um die Steiermark weiter voran zu bringen. Mit der Agenda 21 plus setzen wir gezielte Investitionen in allen relevanten Bereichen. Das bedeutet, dass wir unsere ambitionierten Budgetziele temporär bis zur Überwindung der Auswirkungen der Krise außer Kraft setzen. Wir werden ausgabenseitig alles dafür tun, den wirtschaftlichen Aufschwung zu unterstützen und so viele Arbeitsplätze wie möglich zu sichern und zu schaffen. Insbesondere im Bereich des Klimaschutzes haben entschlossene Maßnahmen für uns höchste Priorität, denn diese Investitionen sind essentiell für die Zukunft unserer Steiermark und für die kommenden Generationen“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang.

Die „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“ für eine starke Steiermark
In enger Zusammenarbeit haben die Mitglieder der Landesregierung den Aktionsplan „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“ erarbeitet, mit dem der Aufbruch der Steiermark aus der Corona-Krise eingeläutet wird. Insgesamt sieben Ziele wurden beschlossen:

• Gezielt unterstützen, gezielt investieren – Gestärkt aus der Krise kommen
• Wirtschaft beleben – Arbeit für die Steirerinnen und Steirer schaffen
• Innovationskraft nutzen – Forschungsland Nummer 1 bleiben
• Klima schützen und als Chance nützen – Für die Zukunft unseres Landes und für kommende Generationen
• Digitalisierungsturbo zünden – Die Steiermark in die digitale Zukunft führen
• Höchste Qualität sichern – Das beste Lebensumfeld für die Steirerinnen und Steirer
• Gemeinsam durchstarten – Zukunftsfit in die Zeit nach der Krise

Die einzelnen Maßnahmen und konkreten Umsetzungsschritte der einzelnen Ziele werden in den kommenden Wochen durch die jeweilig zuständigen Regierungsmitglieder vorgestellt. 

Die „AGENDA WEISS-GRÜN 21 plus“ steht  hier zum Download bereit.

Graz, am 27. Mai 2021