Aktuelle Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 18. April 2005
Landesleistungssschau am 22. April 2005
Unter dem Titel „Einblick ins Land“ erhalten am kommenden Freitag, dem 22. April 2005 die Steirerinnen und Steirer mit einer umfassenden Leistungsschau die Gelegenheit, sich in Graz und den meisten Bezirkshauptstädten über die Aufgaben und Leistungen der steirischen Landesverwaltung zu informieren. In der Pressekonferenz nach der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag hat Landeshauptmann Waltraud Klasnic das Programm von „Einblick ins Land“, dieser umfassenden Leistungsschau der steirischen Landesverwaltung vorgestellt. Angebote aus den Sparten Verkehr, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft und vieles mehr stehen im Mittelpunkt etlicher Info-Points in der Grazer Innenstadt. Aber auch die meisten Bezirkshauptmannschaften haben Programme für einen „Tag der Offenen Türe“ vorbereitet. Dieses Programm ist unter anderem in der Grazer Innenstadt geplant:
Stempfergasse: Passend zum Frühlingsbeginn lautet beispielsweise in der Stempfergasse das Motto der zuständigen Abteilungen für Land- und Forstwirtschaft „Mit allen Sinnen zur Landmatura“. Alle Sinne der Besucher - riechen, tasten, schmecken, fühlen, sehen und hören – werden dabei angesprochen: Weinaromen riechen, Blütenzweige erkennen oder "den Wald fühlen".
Landhaus: Wer einmal die Messgeräte, mit denen die täglichen Feinstaubmessungen durchgeführt werden, unter die Lupe nehmen will, sollte beim Landhaus vorbeischauen.
Herrengasse: Die Bereiche öffentlicher Verkehr, Verkehrsplanung und Projektierung, präsentieren sich in der Herrengasse. Spektakulär ist ein neues Brücken-Inspektionsgerät, das allerdings auf der Hauptbrücke vorgestellt wird.
Hauptplatz: Wer in den letzten Monaten immer wieder an einen Gesundheits-Check gedacht hat, ist am 22. April am Grazer Hauptplatz goldrichtig. Neben diesen Checkpoints bietet die Landessanitätsdirektion auch eine mobile Lungenvorsorge im Röntgenbus, Hautkrebsvorsorge-Stationen ebenso wie Hör- und Sprachberatung und reisemedizinische Beratung.
Grazer Burg: Wesentliche Informationen über die Bürgerkarte (für die digitale Signatur bei e-Government- ,wesentliche Anwendungen) und über Amtswege im Internet, werden in der Grazer Burg vorgestellt. Die Landesstatistik präsentiert den „durchschnittlichen“ Steirer bzw. Steirerin, und die Kultur wirbt für die Landesausstellung im Ausseerland „Narren und Visionäre – mit einer Prise Salz“. Im Innenhof der Grazer Burg geht es ums Thema Sicherheit. Ausgestellte Feuerwehrspezialfahrzeuge für den Einsatz bei Tunnel- und Waldbränden dürften hoch in der Besuchergunst stehen.
Freiheitsplatz : Am Freiheitsplatz dreht sich alles um schulische Belange und soziale Anliegen.
Tummelplatz: Hier werden sich am 22. April GAK- und Sturm-Spieler bei Autogrammstunden tummeln. Diese Arena „bespielt“ die Sportabteilung, aber auch der Tourismus, die Jugend und das Referat Frauen, Familien und Generationen. Für Unterhaltung – Theateraufführungen, Flugsimulator, Radwalze, Musik, Spiele – ist gesorgt.
LANDESSCHAU 2005: Literaturmuseum
Die Vorbereitungen zur Durchführung der Landesausstellung 2005 „Narren und Visionäre mit einer Prise Salz“ laufen auf Hochtouren. Dazu wird unter anderem das Kur- und Amtshaus Altaussee adaptiert. Es bestehen bereits Pläne und Konzepte, das Kur- und Amtshaus Altaussee nach Ende der diesjährigen Landesausstellung für kulturelle Zwecke dauerhaft zu nutzen. Ein „Literaturmuseum“ wird ab 2006 den Betrieb aufnehmen. Diese Einrichtung ist nicht nur als Museum im herkömmlichen Sinn konzipiert, sondern wird auch als Veranstaltungszentrum, Forschungsstätte und Bibliotheksbetrieb genutzt.
Über Antrag von Landeshauptmann Waltraud Klasnic beschloss die Steiermärkische Landesregierung für diese Umbauten des Kur- und Amtshauses 90.000 Euro freizugeben.
MEDIEN: Antenne Steiermark Sendelizenz verlängert
Nach einem Beschluss der Steiermärkischen Landesregierung wird Landeshauptmann Waltraud Klasnic in einem Brief der Kommunikationsbehörde Austria vorgeschlagen, die bis 31. August 2005 geltende Sendelizenz der Antenne Steiermark Regionalradio GmbH & Co KG über diesen Zeitraum hinaus zu verlängern. Zur Begründung verwies LH Klasnic auf die von Antenne Steiermark erbrachte Pionierleistung auf dem Gebiet des Privatradios und den damit verbundenen Beitrag zur Medienvielfalt in der Steiermark. Antenne Steiermark verfüge über eine solide wirtschaftliche Basis und ein kompetentes Redaktionsteam, das eine ausgewogene Berichterstattung über sämtliche aktuellen Ereignisse biete.
LANDWIRTSCHAFT: Unwetterschäden
Über Antrag von Landesrat Johann Seitinger wurden in der heutigen Regierungssitzung für Unwetterschäden Beihilfen in der Höhe von insgesamt 362.000 Euro gewährt.
Im Jahr 2004 sind in der Steiermark durch Unwetter in verschiedenen Bezirken zum Teil sehr große Schäden an Straßen, Wegen und Brücken aufgetreten. Durch Vermurung, Hochwasser, Hangrutschung und Orkane sind Straßen und Wege stark verwüstet worden Um diese schäden zu sanieren und befahrbar machen zu können, wurden an 183 Geschädigte diese Beihilfen ausbezahlt.
SPITÄLER: 5,2 Millionen Euro für Privatspitäler
Die Steiermärkische Landesregierung hat in der letzten Sitzung am Montag über Antrag von Landesrat Mag. Wolfgang Erlitz beschlossen, für das Diakonissenkrankenhaus Schladming einen Betrag in der Höhe von 1,3 Millionen Euro, für das Neurologische Therapiezentrum Kapfenberg 415.000 Euro, für die Drogentherapiestation Kainbach 300.000 Euro, die beiden Krankenhäuser der Barmherzigen Brüder in Graz, der Elisabethinen Graz und dem Marienkrankenhaus Vorau jeweils 800.000 Euro als Beitrag zur Abdeckung der Betriebskosten in diesem Jahr freizugeben. Die Ordensspitäler leisten wichtige Beiträge zur Patientenversorgung, mussten jedoch durch Umstellung der Leistungsabgeltung Einbußen hinnehmen. Diese Subventionen sichern und erleichtern den laufenden Betrieb der Krankenanstalten. Ordensspitäler erhalten diese Zuschüsse grundsätzlich nach einem vom früheren Landesrat Günter Dörflinger unterzeichneten Finanzierungsvertrag. Dieser ursprünglich bis 2004 abgeschlossene Vertrag wird verlängert.
Dieser Finanzierungsvertrag wurde vom Land konkretisiert: Den Vertretern des Neurologischen Therapiezentrums in Kapfenberg hatte die Steiermärkische Landesregierung im Jahr 1996 eine Förderung vertraglich zugesichert. Diese stellt einen finanziellen Beitrag des Landes am Umbau des Unfallspitals in das Neurologische Therapiezentrum dar. Die Vereinbarung über die Finanzhilfe für die Drogentherapiestation Kainbach stammt vom Dezember 2002.
Graz, am 18. April 2005