Aktuelle Beschlüsse der Steiermärkischen Landesregierung vom 2. Mai 2005

Am 20. November jährt sich zum 100. Mal der Geburtstag von Univ.-Prof. DDr. Hanns Koren, dieses überaus bedeutenden steirischen Kulturpolitikers. „Vom wichtigsten Kulturpolitiker der zweiten Republik“ sprach Ex-Bundeskanzler Dr. Bruno Kreisky. Der verstorbene Bundespräsident Dr. Rudolf Kirchschläger hielt Koren für den „Erzherzog Johann unserer Tage“. Nach der Durchsetzung von Schwerpunkten wie dem TRIGON-Gedanken, Forum Stadtpark, dem Freilichtmuseum Stübing, den Landesausstellungen und vielem mehr gilt Koren als Vertreter, dem es gelang, die Kulturpolitik des Landes zu einem steirischen Markenzeichen zu machen. Nach den Plänen der Landeskulturreferentin, LH Waltraud Klasnic plant die Steiermark zum Koren-Bedenkjahr zahlreiche Veranstaltungen. Unter dem Titel „Auszeit“ soll die kulturpolitische Ära Korens aufgearbeitet und untersucht werden, ob und gegebenenfalls welche Ideen und Initiativen heute noch tragfähig sind. Zukunftsprojekte und programmatische Schwerpunkte sollen von jungen Künstlern und anderen Experten realisiert werden.

Über Initiative von Landeshauptmann Waltraud Klasnic beschloss die Steiermärkische Landesregierung die Freigabe von 300.000 Euro zur Vorbereitung auf das Hanns Koren-Bedenkjahr 2005 und 2006. Die Koordination übernehmen Dr. Johannes Koren jun. und Dr. Heimo Steps.

AUSZEICHNUNG: „Hanns Koren-Ehrenzeichen“

Für hervorragende Leistungen für die Steiermark auf den Gebieten Wissenschaft und Kunst wird künftig in Gedenken an den unvergessenen steirischen Kulturpolitiker Univ.-Prof. DDr. Hanns Koren das gleichnamige „Ehrenzeichen für Wissenschaft und Kunst des Landes Steiermark“ vergeben. Rechtsgrundlage der Vergabe dieses Preises stellt ein neues Landesgesetz dar, dessen Entwurf Landeshauptmann Waltraud Klasnic in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag zur Beschlussfassung vorlegte. In ihrem Antrag verwies die Regierungschefin an das „Hanns Koren-Bedenkjahr“. Heuer wird an diesen großen steirischen Kulturpolitiker aus Anlass des 20. Todestages am 27. Dezember gedacht. Im nächsten Jahr steht der 100. Geburtstag am 20. November im Mittelpunkt des „Hanns Koren-Bedenkjahres“. Diese Gesetzesvorlage wird im Steiermärkischen Landtag eingebracht.

PENDLER: Park&Ride-Anlage Graz/Sternäckerweg

Tausende Arbeitnehmer pendeln täglich aus den west- und südsteirischen Bezirken in den Großraum Graz und sorgen damit für ein hohes Verkehrsaufkommen in den Stadtbezirken Liebenau, St. Peter und Waltendorf. Abhilfe soll künftig die neue Park&Ride-Anlage Sternäckerweg/EKZ Murpark mit 473 Pkw-Abstellplätzen bieten. Die Gesamtkosten betragen voraussichtlich 3,7 Millionen Euro. Über Antrag von LH-Stellvertreter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl beschloss die Steiermärkische Landesregierung die Freigabe des Landesanteils, der den Höchstbetrag von 1,8 Millionen Euro nicht überschreiten darf. Der Baubeginn wird im Herbst 2005 erfolgen. Mit der  Fertigstellung rechnet Landesverkehrsreferent Schöggl im Jahr 2007.

SOZIALES: „Geschützte Arbeit in der KAGES“

Eine Vorbildfunktion bei der Integration Behinderter in den Arbeitsprozess wird dem Land Steiermark attestiert. In einem Bundesländer-Vergleich über das Vorjahr war die Steiermark Spitzenreiter und hatte 552 behinderte Mitarbeiter mehr als gesetzlich vorgeschrieben beschäftigt. Unternehmen, die mehr als 25 Personen beschäftigen, sind verpflichtet einen „begünstigten Behinderten“ pro 25 Mitarbeiter einzustellen. 

In der Spitälern der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGES) sind rund 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Nach letzten Schätzungen verfügen rund 900 Mitarbeiter über einen „geschützten Arbeitsplatz“ oder eine Beschäftigung nach dem Behinderteneinstellungsgesetz. Die Arbeit von Franz Rosegger und Ursula R. Stauder, Zentralbehindertenvertrauenspersonen der KAGES, gilt als beispielgebend für andere Arbeitgeber.

Nach Anträgen von Soziallandesrat Dr. Kurt Flecker und Hermann Schützenhöfer hat die Steiermärkische Landesregierung zur Unterstützung behinderter Arbeitnehmer in der KAGES  rund 181.000 Euro freigegeben. Diese Förderung hatten Soziallandesrat Dr. Kurt Flecker und mit Personallandesrat Hermann Schützenhöfer vereinbart.

Ingesamt sind im Landesdienst und der KAGES rund 1800 Mitarbeiter beschäftigt, die über einen „Geschützten Arbeitsplatz“ nach den Landesbestimmungen verfügen oder nach dem Behinderteneinstellungsgesetz des Bundes Aufnahme in den Landelandedienst fanden. Rund 440 Beschäftigte besitzen einen „geschützten Arbeitsplatz“, 300 Mitarbeiter im Landesdienst, 100 Mitarbeiter bei der KAGES.

Graz, am 02. Mai 2005

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