Beratungen der Steiermärkischen Landesregierung über das „Steirisches Beschäftigungs- und Wachstumspaket 2005“
2.500 Arbeitsplätze für Gewerbe und Industrie
Steiermarks Gewerbe- und Industriebetriebe erhalten bis 2007 Förderungen in der Höhe von 55,7 Millionen Euro, die zur Gründung oder für den Ausbau von 113 Wirtschaftsprojekten in allen Bezirken bestimmt sind. Diese Unternehmen werden rund 1,1 Milliarden Euro investieren beziehungsweise 2.500 Arbeitsplätze über dieses Förderungspaket sichern oder zusätzlich schaffen. Zu dieser wesentlichen Umsetzung des „Steirische Beschäftigungs- und Wachstumspakets 2005“ nahmen Landeshauptmann Waltraud Klasnic und Wirtschaftslandesrat Univ.-Prof. DDr. Gerald Schöpfer in der Pressekonferenz nach der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag detailliert Stellung.
Im Frühjahr hatte Landeshauptmann Waltraud Klasnic die Grundzüge dieses „Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspakets 2005“ vorgestellt. Bis 2007 stehen zusätzliche Förderungen in der Höhe von insgesamt 70 Millionen Euro für Unternehmen aus den Bereichen Gewerbe&Industrie, Fremdenverkehr, Forschung, Umwelt und Bildung bereit. Am Montag beschloss die Steiermärkische Landesregierung einen Plan über die gesamte Finanzierung des 70 Millionen Euro umfassenden „Steirischen Beschäftigungs- und Wachstumspakets 2005“ nach einem Antrag der Finanzlandesrätin Mag. Kristina Edlinger-Polder.
Von diesem Gesamtpaket sind Förderungen von 55,7 Millionen Euro für den Sektor Gewerbe und Industrie bestimmt. Wie Wirtschaftslandesrat Univ.-Prof. DDr. Gerald Schöpfer erklärte, hatten anerkannte Unternehmen, wie Zellstoff Pöls AG, ATB Spielberg, Böhler Edelstahl förderungsfähige Projekte eingereicht.
Die verbleibenden Förderungsmittel entfallen auf die Ressorts Tourismus mit 8,5 Millionen Euro, Forschung drei Millionen Euro, Umwelt 1,8 Millionen Euro und das Ressort Bildung mit einer Million Euro.
Wie LH Klasnic ferner betonte, sollen die Produktions- und Entwicklungskapazitäten heimischer Betriebe und die Ansiedelung neuer Unternehmen am Standort Steiermark durch überwiegend zukunftsorientierte Projekten forciert werden.
Dieser Beschluss wird im Steiermärkischen Landtag eingebracht.
LANDESDIENST: Beförderungen
Drei Beförderungen hat die Steiermärkische Landesregierung am Montag nach einem Antrag von Personallandesrat Hermann Schützenhöfer beschlossen. Dipl.-Ing. Karl Amtmann und Dipl.-Ing. Manfred Gollner leiten die Baubezirksleitungen Hartberg und Graz-Umgebung. Zu den Hauptaufgaben von Dipl.-Ing. Franz Grandits in der Fachabteilung 1b (Informationstechnik) zählt der Bereich e-governement. Die Genannten wurden in die Dienstklasse VIII befördert.
SOZIALWESEN: Jugendwohlfahrtsplan 2005 beschlossen
Den Jugendwohlfahrtsplan 2005 hat Landesrat Dr. Kurt Flecker in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Zweck besteht darin, Entwicklungen und Trends darzustellen, den Bedarf aufzuzeigen, um eine Grundlage für sozialpolitische Entscheidungen zu bieten. Der Jugendwohlfahrtsplan 2005 bietet in den nächsten fünf Jahren umfassende Informationen für alle, die mit Jugendwohlfahrtsangelegenheiten befasst sind. Gleichfalls werden Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Veröffentlichung im Internet (www.soziales.steiermark.at) bietet Interessierten die Gelegenheit, Anregungen zu übernehmen oder Verbesserungsvorschläge zu übermitteln.
JUGEND: Einheitliche Jugendschutzbestimmungen
Auf Basis von Beschlüssen der Steiermärkischen Landtages und der Steiermärkischen Landesregierung plädiert Landeshauptmann Waltraud Klasnic in einem Brief an Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, einheitliche Jugendschutzbestimmungen einzuführen. Besonders die Bestimmungen über die Abgabe alkoholischer Getränke an Jugendliche und die Vorschriften über den Aufenthalt von Jugendlichen in Gaststätten sollen über eine Art. 15a-Vereinbarung vereinheitlicht werden. Den Antrag hatte Landesrat Dr. Kurt Flecker in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag eingebracht.
LANDESSCHAU 2006: Umbau des Brucker Kulturhauses
Zur Durchführung der Landesausstellung 2006 „Wege zur Gesundheit“ in Bruck an der Mur beantragte Landeshauptmann Waltraud Klasnic die Freigabe einer weiteren Förderung in der Höhe von rund 436.000 Euro. Die erforderlichen Umbau- und Adaptierungsarbeiten werden in einem mehrjährigen Programm finanziert. Die Ausgaben betragen bisher rund 872.000 Euro.
Das Brucker Kulturhaus – eines der bedeutendsten Bauwerke der österreichischen Arbeiterarchitektur der 1. Republik - wurde 1924 errichtet. Im Jahr 1993 entschloss sich die Stadt das Haus grundlegend zu revitalisieren. Die neue Ausstattung umfasst multifunktionale Säle und Räume, mehreren Foyer-Ebenen, ein breites Gastro-Angebot sowie modernste Veranstaltungstechnik.
BLASMUSIK: Rund 57.600 Euro freigegeben
Weitere Förderungen in der Höhe von 57.600 Euro hat die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Montag über Antrag von LH-Stellvertreter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl freigegeben, um den steirischen Blasmusikkapellen in diesem Jahr bei der Anschaffung von Musikinstrumenten, Trachtenkleidung sowie Adaptierung der Heime zu unterstützen. Die Einzelförderungen sind für 47 Kapellen bestimmt und betragen im Durchschnitt 1.000 bis 3.000 Euro. Die Kapellen stammen aus allen steirischen Bezirken. In der Steiermark sind derzeit mehr als 400 Blasmusikkapellen mit rund 16.000 Mitgliedern aktiv.
LANDESDIENST: Weiterhin Spenden für „Clowndoctors“
Seit drei Jahren werden in den Dienststellen des Landes leere Tintenpatronen, Laserkassetten von Druckern, Fax und Kopiergeräten gesammelt und der Erlös dem Verein „Rote Nasen Clowndoctors“ zur Verfügung gestellt. Der Ertrag betrug bisher 2.700 Euro. Damit wurden 215 Auftritte der Clowndoctors finanziert. Diese Sammelaktion wurde zunächst mit drei Jahren befristet. Über Antrag von Landeshauptmann Waltraud Klasnic beschloss die Steiermärkische Landesregierung, diese Sammelaktion unbefristet weiterzuführen.
Graz, am 27. Juni 2005
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