Landesrätin Eibinger-Miedl zu Verfahrensservice für Großinvestitionen

Graz, 5. März 2022 - Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl erteilt der Forderung der KPÖ, das Verfahrensservice für Großinvestitionen einzustellen, eine klare Absage.

„Offenkundig haben die Abgeordneten der KPÖ die Intention des Verfahrensservice nicht verstanden. Wir unterstützen damit Unternehmen, bei der Fülle an gesetzlichen Vorgaben und Ansprechstellen den Durchblick zu behalten und durch entsprechende Information gesetzliche Vorgaben einzuhalten", so Eibinger-Miedl.

Das ist auch in der offiziellen Broschüre zum Verfahrensservice des Landes eindeutig nachzulesen: „Mit dem Verfahrensservice des Landes Steiermark unterstützen wir Unternehmen bei der richtigen Anwendung von gesetzlichen Vorgaben. Das Ziel: Durch entsprechende Qualität und Vollständigkeit der Planungsunterlagen zu einer wesentlichen Verkürzung der Verfahren beizutragen. Das spart Aufwand und Kosten auf beiden Seiten", heißt es darin. Vor allem die frühzeitige Koordination zwischen Investoren und allen für die Abwicklung eines Verfahrens zuständigen Behörden diene dazu.

„Im Antrag der KPÖ werden Informationen gezielt falsch interpretiert und damit untadeligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes unterstellt, Investoren zu Genehmigungen zu verhelfen. Diese Unterstellungen gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung 12 sind absolut inakzeptabel und nicht nachvollziehbar", so die Landesrätin, die abschließend unterstreicht: „Investitionen in den Wirtschaftsstandort Steiermark sorgen für Wertschöpfung, Arbeitsplätze und eine positive Entwicklung der steirischen Regionen. Mit dem Verfahrensservice geben wir Betrieben Planungssicherheit und leisten so einen wichtigen Beitrag, damit diese geplante Projekte auch tatsächlich umsetzen."