Regierungssitzungen

Als Mitglieder verschiedenster Einsatzorganisationen stehen tausende Steirerinnen und Steirer im Notfall rund und die Uhr im Einsatz, um alle erforderlichen Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen in die Wege zu leiten.  

Auf Antrag von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker wurden in der heutigen Regierungssitzung 69.000 Euro an Förderungen für die Caritas beschlossen. Die Mittel werden als Sonderwohnbeihilfe …  

Graz.- Nachdem mehrere Regierungsmitglieder terminlich verhindert sind, entfällt am kommenden


Montag, dem 16. Juni 2008


die Regierungssitzung. Die nächste Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung findet daher am
 

Gemäß dem Ausschreibungstext sind folgende Auswahlkriterien vorgesehen: Der neue Vorstand soll ein abgeschlossenes Medizinstudium besitzen, ferner über eine mehrjährige Erfahrung im leitenden Krankenhaus-Management und im Medizincontrolling verfügen sowie Kenntnisse im medizin-pflegerischen Bereich und der Personalführung aufweisen.
 

An den steirischen Berufsschulen werden im Schuljahr 2008/2009 zusätzliche Lehrer aufgenommen. Rund 926 vollzeitbeschäftigte Lehrkräfte (exakt 926, 4 Dienstposten) unterrichteten im zu Ende gehenden Schuljahr 21.436 Schülerinnen und Schüler in 941 Klassen.  

Im Wintersemester 2008/2009 beginnt der nächste dreisemestrige Universitätslehrgang „South East European Law & European Integration" an der juristischen Fakultät der Universität Graz. 35 Studierende erhalten die Gelegenheit, an dieser spezialisierten postgraduellen Ausbildung teilzunehmen.  

Einen Bericht über die Beratungen der Landeshauptleutekonferenz vom 28. April 2008 hat Landeshauptmann Mag. Franz Voves in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag vorgelegt. Ein Schwerpunkt bildete die gemeinsame Länderposition, die zum Entwurf der Expertengruppe „Staats- und Verwaltungsreform" vom 12.  

Detaillierte Pläne über den Ausbau des Landeskrankenhauses Leoben, das ein Strahlentherapiezentrum und eine psychiatrische Abteilung erhalten wird, hat Spitalslandesrat Mag. Helmut Hirt in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag, dem 5.  

Ein Budgetabgang in der Höhe von 82,3 Millionen Euro wurde im Voranschlag für das Landesbudget 2007 vorausgesagt. Wie aus dem offiziellen Rechnungsabschluss dieses Haushaltsjahres hervorgeht, machte der Budgetabgang definitiv 81,8 Millionen Euro aus.  

Für den Ankauf eines neuen Digitalen Röntgenbusses und die Auftragsvergabe an den ermittelten Bestbieter hat die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Montag nach einem Antrag von Landesrat Mag.  

Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitspolitik in der Steiermark standen auf der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag. In der Begründung einer kürzlich beschlossenen …  

Nach einem über Antrag von Landeshauptmann Mag. Franz Voves gefassten Beschluss gab die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am vergangenen Montag 170.000 Euro zur Sanierung des Landeskindergartens in der Grazer Körblergasse heuer frei. Im Vorjahr hat das Land die Instandsetzungsarbeiten am Landeskindergarten in Angriff genommen und stellte 247.000 Euro zur Verfügung.
 

Auch heuer unterstützt das Land Steiermark wieder die Steirischen Einsatzorganisationen: In der heutigen (10. März) Regierungssitzung hat Landeshauptmann Mag. Franz Voves den Antrag gestellt, im Rahmen des steiermärkischen Rettungsdienstgesetzes folgende Förderungen auszuschütten: Der Notarztrettungsdienst erhält 2,8 Millionen Euro, die Bergrettung 490.000 Euro.  

Die Pläne zur Errichtung einer neurologischen Abteilung am Landeskrankenhaus Feldbach treten in eine konkrete Phase. Zunächst wird Gesundheitslandesrat Mag. Helmut Hirt der Erteilung einer sanitätsbehördlichen Bewilligung nach einem am Montag von der Steiermärkischen Landesregierung gefassten Beschluss in der nächsten Generalversammlung der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft zustimmen.  

Mit einem Maßnahmenpaket beantwortete Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer die von Landeshauptmann Mag. Franz Voves in einem Brief vorgebrachten Anliegen der steirischen Trafikanten, die im Grenzgebiet zu Slowenen erhebliche Umsatzrückgänge hinzunehmen hatten. Ausgangspunkt der steirischen Initiative waren Beschlüsse des Steiermärkischen Landtages und der Steiermärkischen Landesregierung.
 

Unter dem Titel „Förderung der Brandbekämpfung und Brandverhütung" erhalten die steirischen Feuerwehren heuer Beihilfen in der Höhe von 3,04 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel stammen aus der Feuerschutzsteuer.  

Durch die Förderungsaktion „Winterbauoffensive 2008" erhalten rund 750 Bauarbeiter in den Wintermonaten 2007/2008 eine Beschäftigung. Unternehmen, die ein neues Bauvorhaben in den Wintermonaten mit Unterstützung des Landes in Angriff nehmen, werden 100 neue Arbeitsplätze und 15 zusätzliche Lehrstellen schaffen.  

Steiermark und Slowenien sind Eigentümer etlicher, an der gemeinsamen Staatsgrenze gelegener Grundstücke, die auf Basis des Programms über die „Europäische Territoriale Zusammenarbeit" gemeinsam genützt werden könnten.  

Steiermark und Slowenien sind Eigentümer etlicher, an der gemeinsamen Staatsgrenze gelegener Grundstücke, die auf Basis des Programms über die „Europäische Territoriale Zusammenarbeit" gemeinsam genützt werden könnten.  

Einen Praxisleitfaden, der künftig Entscheidungsträgern größtmögliche Sicherheit bei der Planung und Umsetzung neuer Straßenbauvorhaben bieten soll, hat Landesrätin Mag. Kristina Edlinger-Ploder in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag vorgelegt.  

Nach Auslaufen der Verträge des bestellten Vorstandes der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft mbH. (KAGES) erhält das Unternehmen mit Wirkung vom 1. April 2008 eine neue Geschäftsführung. In der Sitzung am Montag hat die Steiermärkische Landesregierung über Antrag von Spitallandesrat Mag.  

Ausgehend von einer Landtagsinitiative haben Landeshauptmann Mag. Franz Voves und Landesrat Ing. Manfred Wegscheider in der ersten Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung in diesem Jahr den Entwurf des neuen Steiermärkischen Ehrenzeichenaberkennungsgesetz (StEZAG) eingebracht.  

Für die Dauer der neuen EU-Strukturförderungsperiode 2007-2013 wird die Steiermark einen neuen „Steirischen Beschäftigungspakt (STEBEP)" in Kraft setzen, der die Entwicklungen der letzten Jahre berücksichtigt und als Instrument der Beschäftigungspolitik auf Landes- und Regionalebene mit breiter Einbindung der Sozialpartner eingesetzt wird.  

Um die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren auf dem letzten Stand der Technik weiterhin sicherzustellen, hat die Steiermärkische Landesregierung nach einem Antrag von Landeshauptmann Mag. Franz Voves in der Sitzung am vergangenen Montag eine weitere Förderung in der Höhe von rund 1,32 Millionen Euro freigegeben.  

Nach Anträgen von Landeshauptmann Mag. Franz Voves und Erstem Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer genehmigte die Steiermärkische Landesregierung die Bildung des Wirtschaftsverbandes Region Murau.