Regierungssitzungen

Einen Zwischenbericht über die aktienrechtliche Sonderprüfung der Energie Steiermark Holding AG (EstAG) hat Landesrat Dipl.-Ing. Herbert Paierl als zuständiger Eigentümervertreter des Landes Steiermark in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag vorgelegt.  

Die Steiermärkische Landesregierung hat in der Sitzung am Dienstag die Beratungen über den Landesvoranschlag für das Budgetjahr 2004 abgeschlossen: Nach dem vorliegenden Entwurf macht das Budgetvolumen im ordentlichen Haushalt 3,676.849.400 Milliarden Euro aus.  

Nach Entscheidungen über die sonstigen Tagesordnungspunkte hat die Steiermärkische Landesregierung die Sitzung am Montag unterbrochen und wird die Beratungen über die Beschlussfassung des Landesvoranschlages 2004 heute, Montag, um 19.30 Uhr fortsetzen.
 

Die Steiermärkische Landesregierung hat in der Sitzung am Montag die Beratungen über den Landesvoranschlag für das Budgetjahr 2004 aufgenommen. Nach dem vorliegenden Entwurf macht das Budgetvolumen im ordentlichen Haushalt 3,676.849.400 Milliarden Euro aus.  

Im Vorjahr hatte die Landeshauptleutekonferenz unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Waltraud Klasnic beschlossen, den Israelitischen Kultusgemeinden in Wien, Graz, Innsbruck, Linz und Salzburg eine Entschädigung von 18,1 Millionen Euro für die Ansprüche aus den Jahren 1938 bis 1945 zu bezahlen.  

Die Reform der Steiermärkische Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. (KAGES) stand auf der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag. Nach einem gemeinsamen Antrag der Landesräte Hermann Schützenhöfer und Mag. Wolfgang Erlitz wurde die Ausschreibung zur Bestellung neuer Geschäftsführer nach dem Bundes-Stellenbesetzungsgesetz beschlossen.
 

Wichtige Personalentscheidungen traf die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Montag nach einem Antrag von Landesrat Hermann Schützenhöfer.
Die Leitung der Abteilung 6 (Schulen, Jugend und Familie) übernimmt Dipl.-Ing.  

Der Bundesrechnungshof wird die wirtschaftliche Gebarung und alle offenen Fragen des steirischen Elektrizitäts- und Stromversorgungsunternehmen ESTAG überprüfen. Dieser Antrag wird umgehend an den Bundesrechnungshof …  

Seit nunmehr fünf Jahren darf sich die Hochschule für Musik und darstellende Kunst Universität nennen und als eine der Anerkennungen dafür wird im Dreijahresrhythmus der Johann-Joseph-Fux-Opernkompositionswettbewerb ausgeschrieben.  

Im zweiten von Landeshauptmann Waltraud Klasnic initiierten „Rettungsgipfel“ mit LH-Stellvertreter Mag. Franz Voves und Vertretern des Roten Kreuzes, des Gemeinde- und Städtebundes sowie der Gebietskrankenkasse wurde der von der Firma Focus vorgestellte Reorganisationsbericht sowie die Maßnahmen des Landes und der Gemeinden beraten.  

Der Österreich-Konvent, die Verhandlungen über eine zeitgemäße Kompetenz-Verteilung zwischen den Gebietskörperschaften, die Vereinheitlichung der Wahlordnungen von Gemeinden, Ländern und des Bundes sowie ein E-Government-Plan standen im Mittelpunkt einer Landeshauptleutekonferenz unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Waltraud Klasnic im Frühjahr.  

Am 9. April 2003 wählte der Steiermärkische Landtag Mag. Kristina Edlinger-Ploder zur Nachfolgerin von Landesrat Dr. Gerhard Hirschmann. Gleichzeitig erfolgt eine Neuordnung der Geschäftsverteilung. Danach ist Landeshauptmann Waltraud Klasnic die neue Landeskulturreferentin.  

Nach Beratungen mit Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner hat Landeshauptmann Waltraud Klasnic vor wenigen Wochen zugesichert, dass bis zu 20 Kinder, die im Irak-Krieg schwerste Verletzungen erlitten hatten, in der Steiermark medizinisch versorgt und die Kosten vom Land übernommen werden.  

Beratungen über eine organisatorische Neuordnung der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft mbH. (KAGES) standen auf der Tagesordnung der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag. Nach einem gemeinsamen Antrag von Spitalslandesrat Mag.  

Einen ersten Zwischenbericht über die nach dem Start der Aktion KINDerLEBEN eingeleiteten Untersuchungen präsentierte Landeshauptmann Waltraud Klasnic in der Sitzung der Steiermärkischen Landesregierung am Montag.  

Mit den Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer werden dringend benötigte Investitionen der steirischen Feuerwehren finanziert. Ausgehend von einem Landtagsantrag und nach einem von der Steiermärkischen Landesregierung gefassten Beschluss setzt sich Landeshauptmann Waltraud Klasnic in einem Schreiben an Bundeskanzler Dr.  

Für den Ankauf von Einsatzfahrzeugen, womit die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren auf dem letzten Stand der Technik sichergestellt wird, hat die Steiermärkische Landesregierung nach einem über Antrag von Landeshauptmann Waltraud Klasnic gefassten Beschluss rund 834.000 Euro freigegeben.  

Mit dem Ausscheiden der Landesräte Dr. Gerhard Hirschmann und Günter Dörflinger sind personelle und inhaltliche Änderungen in der Steiermärkischen Landesregierung verbunden. Mag. Kristina Edlinger-Ploder und Mag.  

Wichtige Personalentscheidungen hat die Steiermärkische Landesregierung in der Sitzung am Montag getroffen. Die fünfjährige Amtsperiode von Landesamtsdirektor Univ.-Prof. Dr. Gerhart Wielinger und von Landesamtsdirektor-Stellvertreter Mag.  

Nächstes Jahr steht der Europäischen Union die umfangreichste Erweiterung in ihrer Geschichte bevor. Nach dem Beitritt von zehn Staaten im nächsten Jahr wird die Union aus 25 Mitgliedsländern bestehen, in denen rund 500 Millionen Menschen leben.  

Eine Förderung in der Höhe von rund 430.000 Euro zugunsten der Landesgruppe Steiermark des Österreichischen Bergrettungsdienstes hat die Steiermärkische Landesregierung nach einem von Landeshauptmann Waltraud Klasnic eingebrachten Antrag freigegeben. Damit wird ein wesentlicher Beitrag geleistet, dass die freiwilligen Helfer auch in diesem Jahr ihren Aufgaben nachkommen.
 

Mit Ausgaben in der Höhe von mehr als 15 Millionen Euro forciert die Steiermärkische Landesregierung in diesem Jahr die Behandlung, Betreuung und auch Vorsorgemaßnahmen von Patienten außerhalb der Spitäler.  

Große Veränderungen stehen den Mitarbeitern der Landesbaudirektion bevor. Die künftigen Aufgaben der einzelnen Dienststellen werden neu geregelt, eine exakte Kostenrechnung erstellt sowie ein Kontrollsystem eingeführt, um die Einhaltung der festgelegten Unternehmensziele sicherzustellen.  

Als Branche mit ausgezeichneten Zukunftsaussichten gelten die Pflegeberufe. Experten prophezeiten für die Steiermark einen weiteren Bedarf an qualifiziertem Pflegepersonal, da der Seniorenanteil in der Bevölkerung ansteigen wird.  

Entfernungsmessungen von Erdbeobachtungssatelliten führen die Techniker des Institutes für Weltraumforschung (Österreichische Akademie der Wissenschaften) an der Laserstation Graz – Lustbühel durch. Für …